Die Zeitumstellung und der rechtliche Hintergrund

nicolaihoene Allgemein

Gestern wurde wieder die Zeit umgestellt. Die Nacht war eine Stunde kürzer, und nun wird es später hell und später dunkel. Manche finden das gut, andere nicht. Aber darf man einfach die Zeit umstellen? Wer macht das, und warum kann er das bestimmen? Hierfür – wie für praktisch alles – gibt es in Deutschland ein Gesetz. Dieses Gesetz heißt „Gesetz …

So wichtig wie das tägliche Glas Milch

nicolaihoene Allgemein

Die Anwälte der Zentrale gegen den unlauteren Wettbewerb waren genauso kreativ wie die Werbeagentur der Molkerei Ehrmann, als sie sich in den Kopf gesetzt haben, den Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ verbieten zu wollen, mit dem Ehrmann für seinen Früchtequark „Monsterbacke“ warb. Der Slogan sei irreführend, deswegen solle Ehrmann ihn nicht weiter verwenden dürfen. Im Verfahren vor …

Was ist eigentlich eine Abmahnung?

nicolaihoene Allgemein

Eine Abmahnung ist eigentlich nicht viel mehr als ein Schreiben, dass man mit etwas nicht einverstanden ist. Abmahnungen können bei Rechtsverletzungen ausgesprochen werden, also bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts, bei der Verletzung von Urheberrechten oder ähnlichen Dingen – also bei „nicht-greifbaren“ Rechten. Abmahnungen funktionieren nur dann nicht, wenn man von jemandem Geld haben möchte oder vom Vermieter verlangt, dass die …