Ethik

nicolaihoene Aus dem Leben

Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich angekündigt, sich selber einem Ethik-Kodex zu unterwerfen. Der Deutsche Richterbund hat diese Idee aufgegriffen und denkt nun ebenfalls darüber nach, einen solchen Ethik-Kodex für die gesamte Justiz einzuführen. Für die Richter geht es dabei um Fragen, die in der Ausbildung nicht thematisiert werden, sondern mit denen sie sich erst im Laufe ihres Berufslebens konfrontiert sehen. Wie …

Der Amerikanische Präsident und seine Dekrete

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Wer schon länger mit mir zu tun hat, weiß, dass ich am frühen Donnerstag Nachmittag schwierig zu erreichen bin. Seit Jahren ist das der Tag, an dem ich mich mit meiner Patentochter treffe. Ich hole sie aus der Schule ab und wir gehen Pizza essen. Haben wir früher noch über Pferde gesprochen oder darüber, wo es das leckerste Eis gibt, …

Neues in 2017

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Liebe Mandanten, liebe Leser, ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen! Für das kommende Jahr wünsche ich Ihnen allen viel Glück, Zufriedenheit, Gesundheit und beruflichen Erfolg. Zum Jahreswechsel treten immer eine Reihe von Gesetzen in Kraft. Diesmal sind vor allem die Regelungen der Pflegeversicherung und einige Straßenverkehrsnormen betroffen: So dürfen jetzt etwa Eltern auch auf dem Gehweg Rad …

Weihnachtsfeier ist keine Arbeitszeit

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Gestern erreichte mich eine Anfrage eines langjährigen Mandanten. Er habe sich mit seinem Chef überworfen und keine Lust, auf die Weihnachtsfeier des Unternehmens zu gehen. Er wollte wissen, ob er dennoch hinmüsse. Nein, muss er nicht. In den allermeisten Fällen ist die Weihnachtsfeier weder Arbeitszeit noch Pflichtveranstaltung. Die Weihnachtsfeier dient dem sozialen Austausch und der Stimmung im Unternehmen, aber wer …

Führerscheinentzug wegen Falschparkens

nicolaihoene Aus dem Leben

Dass die Fahrerlaubnis bei schwerwiegenden Verkehrsverstößen entzogen werden kann, ist bekannt. Üblicherweise wird dort auf das so genannte „Punktesystem“ verwiesen, wonach es für verschiedene Verstöße einen oder zwei Punkte geben kann. Erreicht man innerhalb von zwei Jahren acht Punkte, wird die Fahrerlaubnis entzogen. Einem 48-jähriger Berliner ist die Fahrerlaubnis nun wegen beharrlichen Falschparkens entzogen worden. Das Falschparken selber führt zwar …

Ist denn schon wieder Halloween?

nicolaihoene Aus dem Leben

Die Dekoration in den Schaufenstern und Kaufhäusern zu Halloween ist mittlerweile ebenso üppig wie die zu Weihnachten. Man könnte meinen, Halloween sei ein richtiger „Feiertag“. Aber was ist überhaupt ein Feiertag? Und wer bestimmt das? Nun, was Feiertage sind, ist in unserem wichtigsten Gesetz beschrieben, nämlich im Grundgesetz. In dessen Art. 140 heißt es: „Der Sonntag und die staatlich anerkannten …

Roboteranwalt ;-)

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Wer ein Parkticket erhält, bezahlt es meist zähneknirschend. Es ist auch nicht leicht, sich dagegen zur Wehr zu setzen, denn anders als bei anderen Verstößen im Straßenverkehr (etwa zu schnellem Fahren oder Rotlichtverstößen) gibt es bei Parkverstößen die so genannte „Halterhaftung“. Das heißt: der Polizist oder der Beamte des Ordnungsamts muss nicht herausfinden, wer das Auto tatsächlich im Halteverbot abgestellt …

Amazon, die Privatautonomie und der Kontrahierungszwang

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Vor einigen Tagen machte eine Meldung die Runde durch die Nachrichtenportale: Der Versandhändler Amazon hat das Konto eines Kunden gesperrt, weil der zu viele Rücksendungen veranlasst hat. Hierin sah Amazon ein missbräuchliches Verhalten. Der Kunde rechtfertigte die Retouren damit, dass er Bekleidung für seine Kinder in verschiedenen Größen bestellt hat, um dann die nicht passenden Größen wieder zurückzusenden. Derartige Rücksendungen …

Kein Anspruch auf Dauerkarten

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Das Amtsgericht München hat einem Münchener Fußballverein Recht gegeben, der einem Mitglied die Dauerkarte gekündigt hat. Der Fan war seit 1994 Vereinsmitglied und Dauerkarteninhaber und besuchte stets alle Heimspiele in Bundesliga, Pokal und Champions League. In der vergangenen Saison war er aber wegen eines Hausbaus insgesamt zehnmal verhindert, zu den Heimspielen zu gehen. Nun, das alleine wäre wohl noch kein …

Freundliches aus dem Gerichtssaal

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Man beschwert sich so häufig, wenn einem etwas nicht passt, aber freut sich nicht genügend über die positiven Dinge. Heute darf ich schreiben, dass mich etwas gefreut hat: Einem Mandanten drohte ein Fahrverbot, weil er zu schnell gefahren ist. Dagegen haben wir auch nichts gesagt. Wenn man auf einen gut gelaunten Richter trifft, nimmt er das Fahrverbot auch zurück, wenn …