Champagnersorbet

nicolaihoene Wettbewerbsrecht

Kurz vor Weihnachten kann sich der Europäische Gerichtshof endlich mit den Fragen befassen, die uns allen auf den Nägeln brennen: Was zeichnet Champagnersorbet aus? Auslöser des Verfahrens ist ein Rechtsstreit zwischen Aldi Süd und einem französischen Winzerverband. Aldi verkaufte zu Weihnachten 2012 ein mit „Champagner Sorbet“ bezeichnetes Dessert. Das ist auch alles in Ordnung, wenn es sich bei dem Dessert …

Werbung in Blogs – was ist erlaubt? Und was ist Schleichwerbung?

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Blogs gibt es zwischenzeitlich wie Sand am Meer. Viele Blogger schreiben über aktuelle Entwicklungen in der Computertechnologie, viele Blogs beschäftigen sich mit politischen Themen, und einige – so auch dieser hier bei hoene.de – behandeln juristische Themen. Die meisten dieser Blogs sind werbefrei. Weder bittet mich jemand, hier über ein bestimmtes Thema zu schreiben, noch werde ich hierfür bezahlt. Es …

Soja-Milch und die Irreführung des Verbrauchers

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In der vergangenen Woche sprach der Europäische Gerichtshof ein Urteil darüber, was im Sprachgebrauch unter „Milch“ oder „Käse“ verstanden werden kann. Einem Hersteller von veganen Produkten wurde damit untersagt, sein Sortiment als „Tofubutter“ oder „Pflanzenkäse“ anzubieten. In der Presse und vor allem in sozialen Netzwerken wurde das Urteil nicht immer verständnisvoll aufgenommen, denn für die meisten Teilnehmer war nicht ersichtlich, …

Die Impressumspflicht | Teil 2

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Vor kurzem hatte ich hier ja schon darüber geschrieben, wer überhaupt dazu verpflichtet ist, auf seiner Homepage ein Impressum anzugeben. Es sind wohl die allermeisten. Aber was schreibt man in das Impressum hinein? Nehmen wir der Einfachheit halber den Hobbyfotografen aus dem letzten Blogbeitrag. Seine Pflichtangaben wären: Name, Adresse, Email-Adresse und eine weitere Kontaktmöglichkeit (also Telefon, Fax oder Web-Formular). Soweit …

Die Impressumspflicht

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Nicht nur Unternehmer, sondern auch viele Privatpersonen betreiben eine Homepage. Aktuell sind bei der DENIC, der Registrierungsstelle für de-Domains, mehr als 16 Millionen Domains gelistet. Rechnete man die anderen Domain-Endungen oder zentral gehostete Blogs hinzu, würde man fast den Eindruck bekommen können, jeder Bundesbürger hätte seine eigene Homepage. Ganz so weit ist es nicht: Das ist nur eine theoretische Größe. …

Findet man künftig noch Schweizer Schokolade aus Spandau im Supermarkt?

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Vor einigen Tagen wurde eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Wettbewerbssachen veröffentlicht. Wettbewerbsrecht – das sind die Regeln, an die sich Unternehmer bei ihrer Werbung halten müssen, d.h. dort ist bestimmt, was in der Werbung erlaubt und was verboten ist. Wirbt man falsch, verstößt man also gegen die Regeln des Wettbewerbsrechts, kann ein anderer Unternehmer verlangen, dass man diese Werbung …